Allgemeine Geschäftsbedingungen – ZAJEDNO GmbH

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Die ZAJEDNO Gesellschaft m.b.H. betreibt einen sogenannten ZAJEDNO Shop; Vertragspartner können über E-Commerce Ersatz-, Zubehör- und Accessoireteile (d.s. die „Vertragsware“) bei ZAJEDNO rund um die Uhr, d. h. auch am Wochenende, bestellen.
1.2 Sämtliche Lieferungen und Leistungen von ZAJEDNO unterliegen den gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen; dies gilt auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wurde. Der Vertragspartner anerkennt mit Ausführung der Bestellung die gegenständlichen AGB als rechtsverbindlich an.
1.3 AGB des Vertragspartners gelten nicht als vereinbart und sind daher unwirksam.
1.4 ZAJEDNO behält sich die jederzeitige Änderung der AGB vor und veröffentlicht diese auf ihrer Website; nachdem Bestellungen technisch erst nach ausdrücklicher zur Kenntnisnahme der AGB möglich sind, anerkennt der Vertragspartner durch die Bestellung jeweils auch die AGB in der geänderten Fassung.
1.5 Änderungen und Ergänzungen zu den auf Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträgen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform; das Gleiche gilt für das Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden haben keine rechtliche Wirkung.
Der Erfüllungsort ist Salzburg.

2. Vertragsabschluss

2.1 Der Vertragspartner kann im Rahmen des ZAJEDNO Shops: Vertragsware bestellen; ein Vertragsabschluss kommt zustande, sobald das ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular von ZAJEDNO mittels E-Mail bestätigt und damit die Bestellung angenommen wurde.
2.2 ZAJEDNO behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere werden Bestellungen abgelehnt, sofern die bestellte Ware nicht verfügbar oder lieferbar ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Vertragspartner unverzüglich informiert.
2.3 ZAJEDNO behält sich weiters vor, Bestellungen auch mengenmäßig zu kürzen, d. h. Bestellungen nur hinsichtlich einer Teilmenge oder bestimmter Vertragswaren anzunehmen.

3. Preise und Zahlung

3.1 Sofern im Auftrag nichts anders vereinbart wurde, gelten die im Angebot oder im Bestellformular angeführten Preise. Alle Preise in EUR inklusive 20% USt. Preisänderungen, ins besonders bei Irrtum, bleiben vorbehalten.
3.2 Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass er das Entgelt für die bestellten Waren wie folgt bezahlen kann: Kreditkarte, Paypal und Sofortzahlung.
3.3 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch ZAJEDNO. Bei Zahlungsverzug ist ZAJEDNO berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen.

4. Aufrechnungsverzicht

Der Vertragspartner ist nicht berechtigt Kaufpreisforderungen von ZAJEDNO mit allfälligen Gegenforderungen, welcher Art auch immer, zu verrechnen; es sei denn ZAJEDNO hat die Gegenforderungen schriftlich anerkannt oder sie wären rechtskräftig festgestellt worden.

5. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte bzw. gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ZAJEDNO.

6. Lieferung

6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt – soweit keine gesonderten Vereinbarungen getroffen werden – ab Lager an die angegebene Lieferadresse; die Lieferung erfolgt per Post oder GLS; die von der Bestellung abhängigen Lieferkosten werden dem Vertragspartner weiterverrechnet. ZAJEDNO wird sich bemühen die bestellte Ware innerhalb von 5 Tagen ab Annahme der Bestellung zu liefern; ein Anspruch im Fall des Lieferverzuges des Vertragspartners besteht aber nicht.
6.2 Mit Übergabe der Ware an die Post oder GLS geht die Gefahr für die bestellten Waren auf den Kunden über; dies gilt auch für Teillieferungen. Nimmt der Vertragspartner die gelieferte Ware nicht an, steht ZAJEDNO das Recht zu, nach Ablauf einer gesetzten Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; ebenso ist ZAJEDNO berechtigt die Ware auf Kosten des Vertragspartners zu verwahren und auf Zuhaltung des Kaufvertrages zu bestehen

7. Gewährleistung / Beanstandungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:
7.1 Offensichtliche, d.h. insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden muss der Vertragspartner unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt unter genauer Beschreibung schriftlich reklamieren. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen; alle übrigen Mängel sind gegenüber ZAJEDNO unverzüglich nach Entdeckung innerhalb der Gewährleistungszeit von 6 Monaten geltend zu machen.
7.2 ZAJEDNO sichert für die Vertragsware keine bestimmten Eigenschaften zu; es sei denn die Zusicherung erfolgt ausdrücklich. ZAJEDNO haftet nur für Mängel an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Vertragspartner Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Zusicherung das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen.
7.3 ZAJEDNO haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder bewusste grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte und grobe Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, verlorengegangene Daten, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind im weitestmöglichen, rechtlich zulässigem Umfang ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall der ZAJEDNO -Server und einem allen falls damit verbundenem Untergang der Bestellung ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche sind überdies der Höhe nach mit dem zweifachen Verkaufspreis der betroffenen Vertragsware betraglich beschränkt.

8. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

8.1 Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2 Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Unternehmern anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Salzburg als vereinbart. Für Verbraucher iSd KSchG gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes der Beschäftigung gem. § 14 KSchG.

9. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

10. Urheberrecht

Sämtliche Darstellungen und Texte der ZAJEDNO Homepage einschließlich vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere vervielfältigen, nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von ZAJEDNO untersagt.

11. Auftragsabwicklung

Die Erfassung der Internetorders, EDV-Verarbeitung, der Versand und die Retourenbearbeitung erfolgt durch die Firma Mail und Dialog Service GmbH, Römerstraße 14, 5400 Hallein, FN 336373t, Landesgericht Salzburg, UID-Nr. ATU 65307349.

12. Datenschutz und -sicherheit

Informationen zum Datenschutz

13. Besondere Bestimmungen für Verbraucher iSd KSchG für den Fernabsatz

Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung:
13.1 Ist der Vertragspartner von ZAJEDNO ein Verbraucher iSd KSchG hat er das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
13.2 Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an den der Verbraucher die zuletzt gelieferte Ware aus einer Bestellung in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben hat der Verbraucher an ZAJEDNO Gesellschaft m.b.H, Käferheimerstr.14, A-5071 Wals b. Salzburg, ZAJEDNO -eshop€ ZAJED.NO mittels eindeutiger Erklärung (z.B. mit der Post versandten Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, zu informieren.
13.3 Die Widerrufsfrist ist gewahrt, sofern der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Frist abgesendet hat.
13.4 Sofern der Verbraucher den Vertrag widerruft, hat ZAJEDNO alle Zahlungen, die ZAJEDNO vom Verbraucher erhalten hat unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung zurück zu zahlen. ZAJEDNO verwendet für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit dem Verbraucher ausdrücklich etwas anderes vereinbart. ZAJEDNO kann die Rückzahlung verweigern, bis ZAJEDNO die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Nachweis erbracht wird, dass der Verbraucher die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Verbraucher hat jedenfalls die Ware unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf des Vertrages gegenüber ZAJEDNO erklärt hat, an ZAJEDNO zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Verbraucher zu tragen.
13.5 Der Verbraucher hat für einen allfälligen Wertverlust nur aufzukommen, wenn der Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.
13.6 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sowie bei Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.